6 Rückgaberecht
Verbrauchern steht nach den Vorschriften über Fernabsatzverträgen in Bezug
auf die gekauten Artikel ein Rückgaberecht nach Maßgabe der folgenden
Belehrung zu:
Der Verbraucher kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb
eines Monats durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt
frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform. Nur bei
nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde
die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. der
Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die
rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall
erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr von Stegemann. Die Rücksendung
oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Stegemann Landtechnik GmbH & Co. KG
Daruper Straße 6
48727 Billerbeck
Fax: 02543 / 2 38 22-29
E-Mail: dirk@stegemann.de
Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware beim Kunden abgeholt.
Das Rückgaberecht ist unter anderem entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB
gesetzlich ausgeschlossen bei Verträgen,über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt
wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet
sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten
würde.
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B.
Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann
Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der
Ware ausschließlich auf deren Prüfung wie sie dem Kunden etwa im
Landegeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist.